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Der große Erfolg des Türkischen Rechtsanwalts im Kampf bezüglich des VISIUMS mit der EG!
Der große Erfolg des Türkischen Rechtsanwalts im Kampf bezüglich des VISIUMS mit der EG!
 
25 Temmuz 2011 Pazartesi - 14:20
Kategori Özel Haber
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Der in EB- Verfahren der Türkei und in internationalen Verfahren prominente Rechtsanwalt, Dr. Yavuz Selim Sarıibrahimoğlu, hat nochmals eine erfolgreiche Unterzeichung hinsichtlich in der Bekämpfung der Angleichung von Visum an Türkischen Bürgern dargelegt und bezüglich des Antragrechts den Widerstreit im Europäischen Parlament gewonnen.
KORHABER PRIVAT/ Duransel DOĞAN-Zülfikar DOĞAN

Das Jurabüro Sarıibrahimoğlu, hat es geschafft, bei seiner Rechtsbekämpfung bezüglich der Aufhebung des Schengen- Visum- Verordnung das Europäische Parlament (EP) einzuschalten. 

Yavuz Selim Sarıibrahimoğlu hat von Jose Manuel Barosso , Präsident der EG- Komitee, mit einem ausfürlichen Brief vom Januar beantragt, auch mit der Anfrage an das Europäische Parlament, die mit dem römischen und Ankara- Abkommen und Zollverein- Abkommen den Türkischen Bürgern anerkannte rechtsgültige Rechte und Bindung zu bewerten und die erworbenen Rechte zurück zu erstatten. 

Am 20 Juni wurde durch Francesca R. Ratti , stellvertretender Generalsekretär des EP, mit der Antwort an Sarıibrahimoğlu erläutert, dass sein Antrag mit dem Aktenzeichen 649/11 anerkannt wurde und bearbeitet wird, die amtliche Antwort und Auskünfte bezüglich des Vorgangs der Prozedur in kurzer Zeit mitgeteilt wird

Kann eine Verordnung gegen das Abkommen abartig sein?

Rechtsanwalt Selim Sarıibrahimoğlu hat EG- Komitee Präsident Barosso, EP- Präsident Jerzy BUZEK, EP- Generalsekretär der sozialistischen Gruppe Philip Cordery, von der Erweiterung verantwortlicher Abteilungsleiter Thomas Grunert, Präsident der EP Liberal-Demokratische Gruppe und Stellvertretender Präsident des EP Diana Walli, Generaldirektor der Außenpolitik Luis Marco Aguiriano Nalda und mehreren Vorgesetzten der EG- EP Zuständige und allen Europäischen Parlament- Mitgliedern umfassende Belege bezüglich dem Antrag auf Aufhebung über Visum- Verordnung mitgeteilt.

Leiter der sozialistischen und liberal Demokratie- Gruppe und Stellvertretender EP- Präsident Wallis haben mit Antwort dargelegt, dass Sie sich den rechtlichen Gründen, aktuellen hervorgebrachten Thesen von Sarıibrahimoğlu anschließen und seinen Antrag unterstützen.

Das Jurabüro Sarıibrahimoğlu hat schon vorher bezüglich der Aufhebung der Verordnung mit der Nummer 530/2001 in Bezugnahme des Schengen- Visum- Abkommen, eine Klage beim EG- Gericht eingereicht.

Nach der Ordnung, das im Anhang der in Frage stehender Verordnung vorhanden ist sind die Aufzeichnungen über die zu anwendenden Visum- Länder im Anhang -1 und nicht zu anwendenden Visum- Länder im Anhang-2 gegeben.
In diesem Rahmen wurde die Türkei in der Aufzeichnung des Anhang- 1, anzuwendende Visum- Länder, zugeordnet.

Sarıibrahimoğlu hat im Verfahren behauptet, dass die Auflistung im Anhang- 1 und die in der Verfassung für die Türkei erlassene Ordnungen dem Abkommen von Ankara, Rom und Zollverein gegenstreitig sei.

Das EG- Gericht erster Instanz hat bezüglich dieses Verfahrens erklärt, dass die Türkei den Beschluss vom Jahr 2008, im Rahmen des Schengen- Visum- Abkommen gegen der Verordnung – Nr. 539/2001 in der zwei monatlichen Frist sein „Rügerecht“ nicht eingelegt habe und somit die Verordnung in Kraft getreten sei, und so auch der Antrag bezüglich die Türkei, vom Anhang der Verfassung gegebener Auflistung bezüglich Anhang- 1„Visum auszuführende Länder“ abzuräumen nicht durchzuführen ist.  

Dagegen umfasst neben die 58 Jährige Geschichte abfassendes Ankara- und Romabkommen das Zollverein- Abkommen von 1996 umfassende Verordnungen und Bindungen hinsichtlich Mühe, freier Markt des Kapitals.

Zum Beispiel ist im 12. Artikel des Ankara- Abkommens beschrieben, das eine Übereinstimmung bezüglich des Artikels des römischen Abkommens über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer besteht und Sie diese zusagen würden.
In dieser Verbindung sind nach den Erläuterungen im 36. Artikel des unterzeichneten Ergänzungsprotokolls „ Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer wird ab der In Kraft Tretung des Ankara- Abkommens innerhalb von 22 Jahren, somit spätestens bis zum Jahre 1986 realisiert werden“.  

Der 41. Artikel des Ergänzungsprotokolls betont, dass die Parteien zustimmen, dass bezüglich „Freizügigkeit der Dienste und Wohnsitzrecht“ keine neuen und ergänzenden Einschränkungen auszuführen sind.

Im Gegensatz zu all diese offenen und klaren Zustimmungen wurden den türkischen Mitbürgern bis Heute noch erweiterte Einschränkungen, Begrenzungen, schwere Visum- Bedingungen eingeschaltet.  

Yavuz Selim Sarıibrahimoğlu, “ Obgleich diese ganze Sache offen und klar ist, grundsätzliche Rechtstexte umfassendes Ankara-, römisches- Abkommen, Zollverein- Abkommen, Zusatzprotokoll vorhanden sind, hat die sich an das Schengen Visum- Abkommen stützende Verfassung keine Rechtsgültigkeit und wie auch die im Anhang-1 Auflistung umfasste Türkei muss aufgehoben werden. Denn in den angedeuteten Abkommen vorhandenen Ordnungen ist das Recht für die Freizügigkeit der türkischen Arbeitskraft sowieso schon gegeben.

Außerdem hat sich die Türkei mit ihrer vollen Energie auf die Aufhebung dieser Verfassung gerichtet, anstatt eine Besprechung mit den einzelnen Schengen- Ländern bezüglich der Milderung des Visums zu führen. Der Grund liegt darin, nach der Hierarchie der rechtlichen Normen liegt das Ankara- Abkommen, der ein untrennbares Teil und ergänzend des römischen Abkommens ist, danach das unterzeichnetes Ergänzungsprotokoll u.m. und alle diese Texte sind in der Norm- Hierarchie über der Verfassung. Also kann nach dem Haupttext KEINE ABARTIGE VERFASSUNG gegen das Abkommen liegen!”. 

Sarıibrahimoğlu; der den Bescheid der EG- Erster Instanzgerichts hinsichtlich der 2 monatlichen Verjährung der Türkei für die nicht Beschwerdeeinreichung bezüglich der sich an das Schengen Visum- Abkommen stützende Verfassungsnummer 539/2001 und Anhang-1 Auflistung und deshalb die Verfassung in Kraft getreten sein soll äußerte;

“Bei der durch uns eingereichten Klage bezüglich der Aufhebung der Verfassung haben wir außerdem unser Klagerecht für die entstandenen Schäden wegen der Ausführung der Verfassung, vorbehalten. Das Gericht erklärte, dass die Türkei nach dem EG- Recht ihre Rechte bezüglich der Freizügigkeit für die Auflösung des Schengen Visum- Abkommens am März 2011 erworben habe, das Außenministerium, amtliche Behörden, Zivilgesellschaft- Institutionen, Gewerbekammer, Handelskammer u.m. Institutionen keine Beschwerde bis zum Juni geltender Beschwerdefrist eingelegt haben, die Verfassung ist in Kraft getreten.   Die Türkei, das auswärtige Amt, amtliche Behörden, Kammer, Börsen haben damals den Tatbestand nicht gut unter die Lupe genommen, Wahrscheinlichkeiten nicht bemerkt, die Frist versäumt.“  

Rechtliche Lösung, Rechtswege für Rechtsuchen sind noch nicht abgeschöpft

Obwohl dieses Verlaufs und des vorhandenen Tatbestandes, hat Sarıibrahimoğlu, der sein Rechtskampf für das Volk weiterführt, zuletzt das EG- Recht, EG- Ausführungen, Gesellschaften, Ombudsmann- Ausführung EG- Komitee, die Funktionen des europäischen Parlaments und auch das „Antragsrecht“ (Artikel 227) des EG- Rechts eingeschaltet und somit einen neuen Eingriff und Verlauf angefangen.  

Sarıibrahimoğlu, der mit seinen Anträgen und Briefen von EG- Komitee Präsident Barosso, EP- Präsident Buzek, Stellvertretender Präsident des EP Wallis bis zum Stellvertretender Generalsekretär Francesca Ratti und vielen EG- EP Zuständigen bombardiert, hat eine Bekämpfung für diesen Prozess und das Recht der Türkei, die Abartigkeit des EG- Rechts und Abkommen die an die Türkei erfasste „Doppelnorm“ gegen der ganzen EG verkündet.

Sarıibrahimoğlu, der in seinen Briefen und Anträgen ausführlich erklärte, dass Kroatien vor seiner EG- Mitgliedschaft „Frei von Visum“ anerkannt wurde und zuletzt Bulgarien und Roma, die immer noch kein EG- Mitglied sind, behauptete, dass diese ein unrechte Ausführung ist und somit stets die Aufhebung der Schengen- Verfassung betätigt werden sollte.  

Sarıibrahimoğlu, der von den EG- EP- Behörden in der ersten Phase die Antwort erhalten hat, dass „Antragsrecht“ den Bürgern von EG- Mitgliedsländern und in EG- Ländern „Ansässigen“ ein eingeräumtes Recht ist, auch hier hat seinen Rechtsstreit nicht aufgegeben und beharrlich darauf bestanden weiter zu schreiben und zur Folge seine Gerechtigkeit bestätigen lassen.

Seit Januar seiner führenden Bekämpfung für die Türkei bezüglich DER AUFHEBUNG DES VISUM- GELTENDMACHUNG und Zufolge des Schriftverkehrs kam von der EG- Direktion eine Unterstützungsnachricht und der Antrag wurde aufgenommen. 

In der am 20 Juni durch den stellvertretenden EP- Generalsekretär Francesca R. Ratti an Selim Sarıibrahimoğlu gegebene Antwort wird erfasst, dass der Antrag mit dem Aktenzeichen 649/11 bearbeitet wird, die Bewertungen der 28 EG- Länder erfasst und eine umfassende amtliche Auskunft über dieses Gegenstandes in kurzer Zeit mitgeteilt wird.

Anwalt Yavuz Selim Sarıibrahimoğlu, hat im Namen der Türkei in einem neuem Verlauf, in einer anderen Phase den Erfolg hinsichtlich der Recht- Rechts- Bekämpfung gegen die EG- Behörden erworben. Aber er erwartet in seiner dieser Bekämpfung auch die Unterstützungen und Beiträge der jeweiligen amtlichen Behörden und vor allem der Zivilgesellschaftlichen Institutionen, Unternehmerorganisationen, Kammer und Börsen.  

Sarıibrahimoğlu vermerkte, dass die Ägäis Wirtschaftskammer (EBSO), die Bekämpfung für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, des Kapitals, der Dienste, Aufhebung der Visum- Verfassung, die Türkei, vom Anhang der Verfassung gegebener Auflistung bezüglich Anhang- 1„Visum auszuführende Länder“ abzuräumen unterstützen und Moral geben;

“Rechtliche Lösungswege sind immer noch vorhanden. Das untrennbare Teil Ankara- Abkommen des römischen- Abkommens, ist in den Verhältnissen zu der EG hinsichtlich der Türkei und auch der EG ein bestimmender, obligates BASISTEXT. Aus diesem Grund, ist es bekannt, dass es keine abartige Verordnung, kein Verfassen gegen den Basistext geben kann. Wie ich schon erklärt hatte, ist es abartig gegen der Hierarchie der Rechtsnormen. Hier sollte man, wie auch es richtig und rechtlich ist, behaupten und beizustehen ist, dass die Verfassung und Anhang- 1 Auflistung nicht rechtsmäßig sein kann. Hier gibt es keineswegs eine Diskussion darüber, dass das Ankara- Abkommen ein untrennbarer Teil des römischen- Abkommens ist. Sogar steht diese Tatsache mit verschiedenen EG- Gerichtsbescheiden fest.“ 

EBSO Vorstandvorsitzender Ender Yorgancılar, erklärte, dass er den Rechtskampf des Jurabüros Sarıibrahimoğlu in der Gegenwart EG- Komiteepräsident Barosso und EP unterstützen und klagte darüber, dass die Zusagen des Abkommens durch die EG nicht zum Stande gebracht wird.  

Yorgancılar, betonte, dass in der Wirtschaft der globalen Welt die Hindernisse bezüglich Mühe und freiem Markt des Kapitals aufzuheben sind; und teilte mit, dass ein größter Teil der meisten Geschädigten, die mit den EG- Ländern mehr als 50% des Außenhandels führenden Industrieller und Unternehmer bezüglich des Visumanwendung in der Türkei sind. Yorgancılar, teilte mit, dass er Yavuz Selim Sarıibrahimoğlu hinsichtlich seines Rechtskampfs für die Aufhebung der Visumbestimmung und für das Recht auf Antrag zustellen unterstützt.  

Auch die Gewährung des Schadens ist in der Tagesordnung

Sarıibrahimoğlu, vermerkte, dass auch neben dem Antrag bezüglich der Aufhebung der seit 2001 angewendeten Schengen- Visum- Abkommen und Anhang- 1- Auflistung des sich mit darauf stützender Verfassung, es möglich sei ein Antrag darauf zu stellen, den Schaden der ganzen vergangenen Zeit rückgängig zu machen; er erklärte 

"Die Türkei steht und ist immer noch unter einem Schaden. Nach meiner Meinung kann für den Antrag bezüglich einer Schadengewährung im Umfang des EG- Rechts die vorgesehene 5 Jährige Fälligkeit hier nicht in Frage stehen. Aus diesem Grund können diese Bestimmungen wo diese 5 Jährige nicht in Frage kommt auch kein Hindernis für eine Anfrage nicht gestalten."

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